Aktive BürgerInnenbeteiligung ist in vielen oö. Gemeinden bereits ein Bestandteil der Entscheidungsfindung. Immer mehr Gemeinden und Regionen entscheiden sich für das Instrument des BürgerInnen-Rates.
Aktive BürgerInnenbeteiligung ist in vielen oö. Gemeinden bereits ein wichtiger Bestandteil der politischen Entscheidungsfindung. Im Rahmen des Agenda 21-Netzwerks Oberösterreich entscheiden sich immer mehr Gemeinden und Regionen beispielsweise für das Instrument des BürgerInnen-Rates.
Der BürgerInnen-Rat ist ein neuartiges Beteiligungsverfahren, das es möglich macht, schnell und unkompliziert ‚ganz normale’ Menschen dafür zu gewinnen, sich mit lokalen Themen zu beschäftigen und gemeinsam konstruktive Lösungen für eine Gemeinde auszuarbeiten. Das besondere am BürgerInnen-Rat ist, dass die TeilnehmerInnen aus dem Melderegister zufällig ausgewählt und zur Teilnahme eingeladen werden. So werden nicht immer „die üblichen Verdächtigen“ angesprochen, sondern es entsteht eine bunt zusammengewürfelte Gruppe von 12-16 freiwilligen Menschen, die zum Teil mehr, zum Teil weniger mit kommunalen Themen befasst sind.
Die Aufgabe des Rates ist es, während einer eineinhalbtägigen Klausur gemeinsam Lösungs- und Verbesserungsvorschläge zu allgemeinen oder konkreten Themen zu erarbeiten. Die Ergebnisse des BürgerInnen-Rates werden in einem „Bürgercafé“ der gesamten Öffentlichkeit präsentiert. Danach löst sich das Gremium wieder auf und es geht an die Umsetzung der Vorschläge.
BürgerInnen-Räte sind ein Beispiel für gelebte Demokratie auf der lokalen und regionalen Ebene. BürgerInnen werden in den Entscheidungsprozess miteinbezogen, können somit aktiv ihre Zukunft gestalten, stehen dann hinter ihren Lösungen und tragen Verantwortung für die kollektive Gesellschaft. So soll ein enger Bezug zu den gefundenen Maßnahmen und Bewusstsein für politische Entscheidungen entstehen.
Die Möglichkeit zur Diskussion und zum Dialog ohne parteipolitischen Hintergrund, die unkomplizierte Chance zur Mitgestaltung der eigenen Gemeinde und Demokratie direkt zu leben – Das ist vielen Menschen in Oberösterreich ein großes Anliegen und auch die Motivation dafür, an den bisherigen BürgerInnen-Räten teilzunehmen.
BürgerInnen-Räte fanden in Oberösterreich bisher in den Agenda 21 Gemeinden Tragwein, Altmünster und gemeindeübergreifend in den Gemeinden Mauthausen, Gusen und St. Georgen sowie in der Agenda 21 Region Nationalpark Kalkalpen statt. Spezielle „Jugendräte“ fanden in der Gemeinde Windhaag bei Freistadt und Kronstorf, der Agenda 21 Region Hansbergland und in der Stadt Vöcklabruck statt.
